FAQ zum Straßenbahnausbau "Innentstadtring"

FAQ

Die Mobilität der Zukunft wirft heute Fragen auf. Was ist in Mainz konkret geplant? Wie kommen wir dorthin? Welche vorübergehenden Einschränkungen sind zu erwarten? Und: Wie kann ich selbst diese Veränderungen mit gestalten?

Hier haben wir die häufig gestellten Fragen (im Englischen: „frequently asked questions“, kurz FAQ) für Sie zusammengestellt und beantwortet. Wir haben dabei unterschieden zwischen allgemeinen Fragen zum Straßenbahnausbau in Mainz sowie zu Fragen zu den einzelnen drei Teilprojekten. Wir aktualisieren diesen Katalog regelmäßig und ergänzen neue Aspekte, die im Laufe des Prozesses hinzukommen. So bleiben die FAQ stets auf dem neuesten Stand.

Haben Sie eine Frage, die bisher nicht beantwortet wird? Hier können Sie Ihre Fragen stellen. Wir werden sie dann gerne beantworten.

Allgemeines FAQ zum Straßenbahnausbau

Das Mainzer Straßenbahnnetz soll ausgebaut werden, um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen und die Klimaschäden zu begrenzen. Unsere Klimaziele können wir nur erreichen, wenn wir die Energiewende im Ganzen vollziehen. Ein wesentlicher Teil dieser Energiewende bildet die Verkehrswende.

Die Mainzer Mobilität ist diese Verkehrswende. Sie ist die Antwort auf die Frage, wie wir in Mainz in Zukunft leben wollen. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen wir lokale Lösungen für die globale Herausforderung des Klimawandels. Damit das gelingt, brauchen wir nicht nur eine kluge Planung sowie strategische und nachhaltige Investitionen in die Verkehrswende. Wir brauchen gemeinsam mit den Mainzerinnen und Mainzern auch einen langen Atem, wenn wir heute die Mobilität der Zukunft auf den Weg bringen möchten, mit all den vorübergehenden Unannehmlichkeiten von Lärm bis Stau.

In den Projekten zum Ausbau des Straßenbahnnetzes wird die abstrakte Verkehrswende hier vor Ort konkret. Und sie alle verfolgen das Ziel, den ÖPNV in Mainz noch attraktiver zu machen, sodass die Mainzerinnen und Mainzer in Zukunft bereitwillig das Auto stehen lassen und Mainz wieder zur Straßenbahnstadt wird, die ihrer Zeit voraus ist. Denn schon 1904 fuhr „die Elektrisch“ durch viele Mainzer Stadtteile und durch weite Bereiche der Innenstadt

Diese Ziele decken sich mit dem „Green City Masterplan M3“, den die Stadt Mainz seit 2018 verfolgt und dessen Ziel es ist, bis zum Jahr 2035 nahezu klimaneutral zu werden. Bis dahin sollen, im Vergleich zum Jahr 1990, 95 Prozent der klimaschädlichen Treibhausgase reduziert werden. Hinzu kommt, dass sich der Mainzer Stadtrat mit dem Beschluss vom 3. Juni 2020 mit großer Mehrheit für einen Ausbau des Straßenbahnnetzes ausgesprochen hat. Der Stadtrat hat dabei die Erweiterung des Straßenbahnnetzes in diesen Bereichen beschlossen:

  • Verbindungsspange Aliceplatz bis Münsterplatz über die Binger Straße zur Entlastung des Hauptbahnhofs als ÖPNV-Knoten

  • Anbindung des neuen „Heiligkreuzviertels“ mit Teilen der Oberstadt und von Weisenau  

  • Ausbau eines Innenstadtrings über die Haltestelle Höfchen mit zentraler Erschließung der Mainzer Alt- und Neustadt

  • Erarbeitung einer Studie für die langfristige Weiterentwicklung des Straßenbahnnetzes in das rheinhessische Umland

Ökologisch betrachtet sind Straßenbahnen aktuell unschlagbar und Bussen unabhängig von der Antriebsart überlegen, seien es Elektrobusse, Wasserstoffbusse oder Oberleitungsbusse: Straßenbahnen sind emissionsfrei, CO2-neutral, stehen seltener im Stau und können erheblich mehr Fahrgäste befördern als Busse. Hinzu kommt, dass mehr Busse in der Folge auch mehr Platz im Straßenverkehr beanspruchen, da eine Busspur nun einmal breiter ist als eine Gleistrasse. Das gilt auch für O-Busse, die von einer Oberleitung abhängig sind. Ein O-Bus-Netz hätte im Betrieb weniger Synergien als eine Straßenbahn und müsste zudem zunächst neu gebaut werden. Hinzukommt, dass hierfür mehr Verkehrsfläche versiegelt werden müsste als dies bei den regenwasseraufnehmenden Grüngleisen der Straßenbahn der Fall ist.

Fürsprecherinnen und Fürsprecher für mehr Busse verweisen in der Regel darauf, dass diese im Vergleich zur Straßenbahn günstiger in der Anschaffung sind. Damit machen sie einen Punkt, der leicht entkräftet werden kann. Denn zum Ausgleich haben Straßenbahnen eine längere Lebensdauer und können modernisiert werden. Das gilt auch für die Infrastruktur, die geschaffen werden muss: Das Schienensystem ist langlebiger als die Straße. Verbunden mit der Tatsache, dass Straßenbahnen – bezogen auf die Fahrgastzahlen – zwei bis drei Busse ersetzen, sind sie rein betriebswirtschaftlich bereits die lohnendere Investition. Ihre erheblich bessere Ökobilanz macht sie zusätzlich attraktiv.

Wächst das Straßenbahnnetz in Mainz zudem weiter, können die Straßenbahnen in Zukunft Umleitungen fahren, wodurch das Straßenbahnnetz flexibel und effizient zugleich auf vorübergehende Baumaßnahmen oder Störungen reagieren kann. Das ist in Städten wie Erfurt, Freiburg und Mannheim längst üblich und wird nach dem Ausbau auch in der Mainzer Innenstadt gelebte Praxis sein.

Als weiterer Pluspunkt für schienengebundene Verkehrsmittel ist zu erwähnen, dass Bereiche, die nicht gemeinsam von Straßenbahn und PKW befahren werden, als Rasengleis ausgestaltet werden können. Der Vorteil: Es müssen weniger Flächen versiegelt werden.

Ein konkretes Straßenbahnmodell steht noch nicht fest, da die Bestellung europaweit ausgeschrieben werden muss. Bei der Ausschreibung werden verschiedene Kriterien spezifiziert, wie zum Beispiel die Breite, die Länge und dass es sich um Zwei-Richtungs-Fahrzeuge handeln soll

Mit seinem Beschluss vom 3. Juni 2020 hat sich der Mainzer Stadtrat für eine Weiterentwicklung des Straßenbahnnetzes entschieden. Konkret soll das Netz in diesen Bereichen ausgebaut werden:

  • Verbindungsspange Aliceplatz bis Münsterplatz über die Binger Straße zur Entlastung des Hauptbahnhofs als ÖPNV-Knoten

  • Anbindung des neuen „Heiligkreuzviertels“ mit Teilen der Oberstadt und von Weisenau 

  • Ausbau eines Innenstadtrings über die Haltestelle Höfchen mit zentraler Erschließung der Mainzer Alt- und Neustadt

Ziel dieser Ausbauprojekte ist es, den ÖPNV in Mainz noch attraktiver zu machen, sodass die Mainzerinnen und Mainzer in Zukunft bereitwillig das Auto stehen lassen. Konkret soll dabei erstens der Bahnhofsvorplatz entlastet werden. Zweitens die Fahrtzeit in der Innenstadt verkürzt und das Umsteigen seltener werden. Und drittens bevölkerungsstarke Stadtteile optimal erschlossen werden, damit auf diesem Weg neue Fahrgäste für den ÖPNV gewonnen werden. Darüber hinaus hat der Stadtrat die Erarbeitung einer Studie für die langfristige Weiterentwicklung des Straßenbahnnetzes in das rheinhessische Umland in Auftrag gegeben.

Die Ausbauvorhaben basieren dabei selbstverständlich auf Untersuchungen zur aktuellen und zukünftig erwarteten Verkehrsbelastung in den Mainzer Stadtgebieten. Wir arbeiten hier sowohl mit unseren Fahrgastzahlen als auch den Zahlen der Stadt Mainz zur Verkehrsbelastung. Wo genau die neuen Straßenbahnlinien entlangführen werden, steht zum aktuellen Zeitpunkt allerdings noch nicht fest. Darüber entscheidet zu einem späteren Zeitpunkt der Stadtrat und bezieht dabei die Erkenntnisse der Vorplanungen sowie der Bürgerbeteiligung mit ein.

Für die Beurteilung, welche Streckenverlauf-Varianten in den drei Teilprojekten möglich und am Ende auch umgesetzt werden, spielen folgende Kriterien eine wichtige Rolle:

  • Was ist der Wunsch der Bürgerschaft, die sich in der umfassenden Bürgerbeteiligung herausgebildet und artikuliert hat?

  • Ist der Entwurf technisch umsetzbar? Dabei spielen Straßenquerschnitt und Kurvenradien sowie die Lage bestehender Gebäude eine Rolle.

  • Welche Auswirkungen hat der Entwurf auf den Verkehr? Welche Auswirkungen ergeben sich konkret für Fußgängerinnen und Fußgänger, Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer sowie den ruhenden und fließenden KFZ-Verkehr?

  • Welche Auswirkungen hätte der Entwurf auf das bestehende ÖPNV-Netz? Wie verändern sich die Fahrtzeiten und Umsteigenotwendigkeiten? Wie viele Fahrgäste können neu für den ÖPNV gewonnen werden?

  • Welche Eingriffe in die städtebauliche Struktur sind notwendig? Das betrifft den Streckenbau zum Beispiel im Hinblick auf Plätze, Frei- und Grünflächen oder städtebauliche Achsen.

  • Wie sind die Auswirkungen auf die Umwelt? In den Blick genommen werden hier zum Beispiel Auswirkungen auf den Baumbestand oder die Luftqualität.

  • Wie steht es um die Kosten und Förderfähigkeit?

Aktuell beschränkt sich die konkrete Planung auf die genannten drei Ausbauprojekte, mit deren Realisierung uns die Stadt Mainz beauftragt hat. Mit ihrer Vollendung wird das Straßenbahnnetz deutlich aufgewertet. Darüber hinaus hat die Stadt Mainz eine Studie für die längerfristige Weiterentwicklung des Straßenbahnnetzes in das rheinhessische Umland in Auftrag gegeben. Die bereits beschlossenen Ausbauprojekte werden daher von uns so gebaut, dass aus technischer Sicht mögliche künftige Erweiterungen daran anschließen können.

Dafür denken wir schon heute über mögliche neue Äste im Straßenbahnnetz nach. So wird es möglich sein, in Zukunft ein Gleiskreuz am Münsterplatz zu errichten, um beispielsweise über die Große Bleiche in Richtung Theodor-Heuss-Brücke fahren zu können. Es ist jedoch schwierig bereits heute eine Vision für das Straßenbahnnetz von übermorgen zu formulieren, wenn noch nicht abzusehen ist, wie sich Mainz in den nächsten Jahrzehnten weiterentwickelt. Verkehrs- und Stadtentwicklung müssen dafür immer zusammenspielen und in naher Zukunft dann auch den Blick in die fernere Zukunft richten.

Nein, die Stadt Mainz wird nicht zu einer einzigen großen Baustelle. Dafür sorgen wir, indem wir einen Schritt nach dem anderen gehen. Deshalb ermitteln wir in der Planungsphase auch im Rahmen von Bürgerbeteiligungen zunächst was gebaut werden soll. Alle städtischen Baustellen werden zudem von Seiten der Stadtverwaltung so geplant, dass sie geringstmögliche Einschränkungen für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie Anliegerinnen und Anlieger mit sich bringen und sich nicht gegenseitig multiplizieren.

Wahr ist allerdings auch, dass diese Weiterentwicklung unserer Stadt Baustellen nötig machen wird, die zwangsläufig zu vorübergehenden Einschränkungen im gewohnten Verkehr führen. Diese kurz- und mittelfristigen Unannehmlichkeiten sind jedoch notwendig, um eine nachhaltige und zukunftsfähige Mobilität für uns alle zu ermöglichen. Deshalb bitten wir schon jetzt um Ihr Verständnis und Ihre Geduld. Wir werden – sobald es die Planung möglich macht – transparent und frühzeitig darüber informieren, wo und in welchem Zeitraum mit Bauarbeiten zu rechnen ist.

Kurzfristig wird es, besonders für den motorisierten Individualverkehr zu Beeinträchtigungen kommen. Denn temporäre Fahrbahn- oder Straßensperrungen mit entsprechenden Umleitungen sind während der Bauphase nicht zu vermeiden. Wir versuchen in dieser Zeit aber den Verkehr so flüssig wie möglich zu gestalten und die Bauarbeiten möglichst kurz zu halten. Uns ist es dabei besonders wichtig, Anwohnenden und Gewerbetreibenden den Zugang zu ihren Grundstücken zu ermöglichen. Zu welchen Einschränkungen die einzelnen Baustellen genau führen werden, werden wir frühzeitig kommunizieren. Dies gilt besonders für die Direktbetroffenen unserer Baumaßnahmen.

Langfristig gesehen ist der Ausbau der Straßenbahn zentraler Bestandteil unserer Verkehrswende hier vor Ort und die Mainzer Antwort auf den Klimawandel. Ziel der Stadt Mainz ist es, den ÖPNV und das Fahrrad als Alternative zum Auto attraktiver zu gestalten. Um mehr Gerechtigkeit für alle Verkehrsteilnehmenden zu schaffen, erfolgt eine Neuaufteilung des Verkehrs. Das bedeutet, dass auf lange Sicht dem Fahrrad, Fußverkehr und dem ÖPNV mehr Platz eingeräumt wird. Dafür brauchen wir alle in Mainz einen langen Atem. Denn gemeinsam bringen wir heute die Mobilität der Zukunft auf den Weg, mit all den vorübergehenden Unannehmlichkeiten von Lärm bis Stau.

Aktuell befinden wir uns in allen drei Teilprojekten des Straßenbahnausbaus (Binger Straße, Innenstadtring, Anbindung Heiligkreuz-Viertel) in der Planungsphase. Deshalb wissen wir aktuell noch in vielen Fällen nicht, was wann und wo tatsächlich gebaut wird. Folglich können wir auch zum möglichen Wegfall von Grünflächen und Parkplätzen zum aktuellen Zeitpunkt keine genauen und finalen Angaben machen. Diese liegen uns bisher lediglich beim Straßenbahnausbau in der Binger Straße vor. Hier können wir versichern, dass sämtliche Eingriffe in bestehende Grünanlagen im direkten Ausbauumfeld kompensiert werden.

Was jedoch klar ist: Die Stadt Mainz trägt Sorge für Grünflächen und Parkplätze. Wir wollen mit unseren Bauprojekten die Stadt klima- und verkehrsgerecht weiterentwickeln und stehen deshalb in enger Abstimmung mit dem Grün- und Umweltamt. Ökologie, Brandschutz, Stadtgestaltung, Denkmalschutz, Emissionen und Archäologie sind alles Aspekte, die wir bei unserer Planung berücksichtigen. Dabei werden Kompromisse jedoch nicht ausbleiben können.

Unser Ziel ist es, die notwendigen Bauarbeiten zur Verwirklichung des Straßenbahnausbaus in Mainz möglichst kurz zu halten. Denn wir wollen natürlich, die Belastung für Anwohnende so gering wie möglich halten. Aus diesem Grund erfüllen wir selbstverständlich sämtliche Vorschriften, die mit Blick auf die Lärmbelästigung, bei Bauarbeiten deutschland- und europaweit gelten.

Ganz vermeiden lassen sich Einschränkungen im Verkehr und besonders für Anwohnende aber natürlich nicht, die zwangsläufig für einige Zeit eine Baustelle vor der Tür haben werden. Wir können an der Stelle nur versprechen, unser Bestes zu geben, um die Belastung möglichst gering zu halten. Sollten Sie das Gefühl haben, dass die Lärmbelästigung das verträgliche Maß vor Ort überschreitet, können Sie sich natürlich jederzeit an unsere Anlaufstellen wenden, die wir im Rahmen unserer Baustellenkommunikation einrichten werden.

Unser Ziel ist es, die genannten Punkte zu vermeiden. Dafür haben wir im Rahmen der Vor- und Entwurfsplanung mehrere Gutachten, beispielsweise zu den Themen Schall und Erschütterung, eingeholt, bewertet und entsprechend mögliche Streckenverläufe der Straßenbahn entworfen. Sollten wir die Grenzwerte dennoch wider Erwarten nicht einhalten, werden wir auf schnellstem Wege bauliche Maßnahmen einleiten, um diesen Missstand zügig zu beheben. Denn klar ist: Hauseigentümerinnen und Hauseigentümer haben einen Anspruch auf passive Schallschutzmaßnahmen. Sie bekommen daher im Schadensfall beispielweise Schallschutzfenster bezahlt, wenn im Schallgutachten Grenzwertüberschreitungen prognostiziert werden.

Im besten Fall führen unsere Ausbaumaßnahmen mit Blick auf den Gesamtverkehrslärm nach der Inbetriebnahme allerdings sogar zu weniger Lärmbelästigung. Dies wird zum Beispiel nach der Inbetriebnahme in der Binger Straße der Fall sein, da der Verkehr bei künftig drei Fahrstreifen im Vergleich zu den heutigen vier Fahrstreifen weiter von den Hausfassaden abrücken wird.

Außerdem werden wir vor Baubeginn eine Beweissicherung an den angrenzenden Gebäuden vornehmen, um nach Bauende sicherzugehen, dass keine unerwarteten Beschädigungen, zum Beispiel in der Bausubstanz, aufgetreten sind. Sollten Schaden an Gebäuden widererwarten auftreten, entschädigen wir als Mainzer Mobilität die Eigentümerinnen und Eigentümer aber natürlich. Hinzukommt, dass Eigentümerinnen und Eigentümer in der Breite keinen Wertverlust ihrer anliegenden Gebäude befürchten müssen. Ganz im Gegenteil gibt es Statistiken, die aufzeigen, dass eine Verbesserung der Verkehrsmöglichkeiten in der Regel zu einer Wertsteigerung von Immobilien führt.

Aktuell können wir keine belastbaren Angaben über die anfallenden Kosten machen, da sich die Projekte mitten in der Planung befinden und entsprechend noch nichts final festgelegt sind. Zum jetzigen Zeitpunkt loten wir in den jeweiligen Projekten die Möglichkeiten aus und hören die Stimmen von interessierten Bürgerinnen und Bürgern, betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern sowie relevanten Interessenvertretungen.

Letztlich wird die Kosten-Nutzen-Untersuchung entscheidend sein. In dieser Untersuchung wird festgestellt, ob der Nutzen einer neuen Straßenbahnverbindung höher ausfällt als die mit ihr verbundenen Kosten. Wir setzen auf diesen Messwert, weil dessen Berechnung bundesweit einheitlich geregelt ist. Klar für uns ist: Sobald wir eine erste grobe Kostenschätzung im Rahmen der Kosten-Nutzen-Untersuchung haben, werden wir die Öffentlichkeit darüber informieren.

Die Kosten für den Straßenbahnausbau trägt zudem nicht allein die Stadt Mainz, dafür würden die kommunalen Mittel auch nicht ausreichen. Nur mit einer Förderung durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) ist es möglich, Infrastrukturprojekte dieser Größenordnung umzusetzen. Im Rahmen dieser Gesetzeslage können derartige Infrastrukturprojekte durch Finanzmittel des Bundes mit bis zu 75 Prozent gefördert werden.

Wichtig ist erstens auch, dass die Finanzmittel, die für den Straßenbahnausbau benötigt werden, zweckgebunden sind und folglich nicht für andere Vorhaben verwendet werden können. Eine direkte Konkurrenz zu anderen wichtigen Investitionen, wie etwa dem Neubau oder der Sanierung von Schulen und Kindergärten, besteht daher nicht. Uns ist zweitens wichtig zu betonen, dass mit dem Straßenbahnausbau in der Regel auch sämtliche Ver- und Entsorgungsleitungen sowie Geh- und Radwege erneuert werden, die ebenfalls gefördert werden. Der Straßenbahnausbau bringt daher zahlreiche Neuerungen mit sich und führt zu einer besseren Infrastruktur.

Die Bürgerinnen und Bürger werden selbstverständlich an der Planung beteiligt. Uns ist wichtig, dass die Menschen in Mainz an den Veränderungen in ihrer Stadt mitwirken können, schließlich sind sie die Expertinnen und Experten vor Ort und wir auf ihre Expertise angewiesen. Und nicht nur uns ist das bewusst: Der Stadtrat hat in seinem Beschluss zum Ausbau des Straßenbahnnetzes am 3. Juni 2020 festgeschrieben, dass es eine „umfassende Bürgerbeteiligung“ geben soll, und zwar zu jedem einzelnen Ausbauprojekt. So wird sichergestellt, dass die tatsächlichen Bedürfnisse der Mainzerinnen und Mainzer in die Planung einfließen.

Aus eigenem Antrieb haben wir daher schon zu Beginn der Teilprojekte ein umfassendes Konzept für die Beteiligung der Bürger entwickelt. Auf Grundlage dessen haben alle Bürgerinnen und Bürger bereits seit 2021 die Möglichkeit, ihre Hinweise und Vorschläge in die Planung einzubringen. Dabei sorgen wir dafür, dass ihre Einwände, Fragen, Anregungen und Sorgen nicht nur auf den Veranstaltungen gehört werden, sondern weiter zum Planungstisch wandern und dort behandelt werden. Hierbei wird individuell geprüft, wie mit den Beiträgen der Bürgerinnen und Bürger umzugehen ist und inwiefern diese in der Planung berücksichtigt werden können.

Außerdem ist eine Öffentlichkeitsbeteiligung im Zuge der Planfeststellung gesetzlich vorgeschrieben. Dort werden sämtliche Planunterlagen samt Gutachten und Berichten veröffentlicht und private, öffentliche sowie naturschutzrechtliche Belange mit den Auswirkungen des Vorhabens abgewogen.

Klar muss aber auch sein, dass die finale Bauentscheidung auf demokratischem Wege im Stadtrat getroffen wird. Die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie, der Vorplanungen sowie der Bürgerbeteiligung werden dabei berücksichtigt. Schließlich ist es unser gemeinsames Ziel mit der Stadt Mainz, dass wir nur das bauen, was von den Mainzerinnen und Mainzern mitgetragen wird.

Wir freuen uns über jeden Bürger und jede Bürgerin, die sich in ihrer Freizeit in die Projekte zum Straßenbahnausbau einbringen möchte. Ihre Beteiligung ist zu verschiedenen Zeitpunkten in verschiedenen Formaten in den Ausbauprojekten „Meine Straßenbahnstadt: Innenstadtring“ und „Meine Straßenbahnstadt: Heiligkreuz-Viertel“ möglich. Für das Ausbauprojekt in der Binger Straße ist die Anwohnerbeteiligung bereits abgeschlossen. Hier erfahren Sie mehr über Ihre aktuellen Teilnahmemöglichkeiten im Ausbauprojekt Innenstadtring sowie im Ausbauprojekt Anbindung Heiligkreuz-Viertel.

Sie möchten wissen, welche Beteiligungsschritte bereits durchgeführt wurden? Einen Rückblick zu den bisherigen Möglichkeiten zur Teilhabe in den Ausbauprojekten gibt es hier für die Binger Straße, hier für den Innenstadtring sowie hier für die Anbindung Heiligkreuz-Viertel.

Nein, einen Bürgerentscheid, wie bei der CityBahn in Wiesbaden, wird es bei unserem Mainzer Straßenbahnausbau nicht geben. Grund hierfür ist, dass sich die Rechtslage in Rheinland-Pfalz anders verhält als in Hessen. Demnach kann es aus rechtlicher Sicht bei einem Infrastrukturprojekt, das ein Planfeststellungsverfahren durchläuft, keinen Bürgerentscheid geben. Bürgerbeteiligung ist uns jedoch wichtig. Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens werden private und öffentliche Belange daher mit den Auswirkungen des Vorhabens abgewogen. Auf diesem Weg können alle Bürgerinnen und Bürger mitreden und während des Prozesses ihre Bedenken und Wünsche äußern.

Falls Sie sich jetzt fragen sollten: Wie kann das sein, beim Bau des Bibelturms gab es doch auch einen Bürgerentscheid? Dies war der Fall, da damals kein Planfeststellungsverfahren durchgeführt wurde, wodurch ein Bürgerentscheid rechtlich zulässig war.

FAQ zum Ausbauprojekt 1 – Binger Straße

Für die Planung des Ausbauprojekts 1 „Binger Straße“ wurden von Mitte 2021 bis April 2022 die Wünsche und Anregungen von Anwohnenden sowie anderen Interessensgruppen erhoben und einbezogen. In drei Workshops, davon zwei in Präsenz, konnten betroffene Interessensgruppen zusammenkommen, darunter Anwohnerinnen und Anwohner, Eigentümerinnen und Eigentümer, Gewerbetreibende sowie Vertreterinnen und Vertreter der Politik, um über die Neugestaltung der Binger Straße zu diskutieren.

Dabei zeigte sich: Bei den Planungen muss besonders die Verkehrsbedeutung der Binger Straße als wichtige Radverkehrsachse berücksichtigt werden. Festgestellt wurde zudem, dass im Zuge des Straßenbahnausbaus der gesamte Straßenraum samt Geh- und Radwegen sowie einiger Ver- und Entsorgungsleitungen erneuert und an den neuen Bestand rund um den Münsterplatz angepasst werden muss.

Aktuell befinden wir uns in dem Projekt am Ende der Planfeststellung. Zuvor wurde bereits im August 2022 die Vorplanung sowie daran anschließend im März 2023 die Entwurfsplanung abgeschlossen. 

Wir befinden uns aktuell in den letzten Zügen der Planfeststellung und rechnen mit einem entsprechenden Beschluss noch im ersten Quartal des Jahres 2024. Bis zum Juni sollte uns auch die Finanzierungszusage durch das Land Rheinland-Pfalz und den Bund vorliegen, sodass Mitte Juni mit dem Ausbau begonnen werden kann. Aktuell planen wir damit, die Strecke Ende 2025 in Betrieb zu nehmen.

Das ist leider nicht mehr möglich, da der Beteiligungsprozess bereits im Jahr 2022 erfolgreich beendet wurde. Sie können sich allerdings noch in die Planung zum Ausbauprojekt 2 „Innenstadtring“ sowie zum Ausbauprojekt 3 „Anbindung Heiligkreuz-Viertel“ einbringen.

Bis Anfang Mai 2024 wollen wir die Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen abgeschlossen haben. Mit dem Straßenbahnausbau wollen wir dann Mitte Juni beginnen.

Für die Planung des Bauablaufkonzepts befinden wir uns derzeit in enger Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde. Die finalen bauzeitlichen Verkehrsführungen werden wir jedoch rechtzeitig vor den einzelnen Bauphasen veröffentlichen. Klar ist schon heute, dass es zu starken verkehrlichen Einschränkungen kommen wird, weil die Binger Straße zeitweise nur in eine Fahrtrichtung befahrbar sein wird. Wir stellen aber sicher, dass es keine Vollsperrung für den Autoverkehr geben wird und auch Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrende in allen Phasen die Strecke Alicenplatz bis Münsterplatz befahren können.

FAQ zum Ausbauprojekt 2 – Innenstadtring

Die neue Straßenbahnstrecke zum Ausbau des Innenstadtrings befindet sich aktuell noch in der Vorplanungsphase. Wo genau die Trasse verlaufen wird, die vom Schillerplatz über das Höfchen in die Mainzer Neustadt führen soll, steht folglich noch nicht fest. Für die ersten Planungen haben wir in enger Abstimmung mit der Stadt Mainz neben der FNP-Trasse aus dem Flächennutzungsplan (FNP) von 2000 drei technisch umsetzbare Streckenabschnitte identifiziert und aus technischer Perspektive beurteilt. Überblick über die Variantenideen finden Sie hier.

Diese Variantenideen werden aktuell in der Bürgerbeteiligung mit Blick auf alle weiteren Aspekte wie den Baumbestand, die Radverkehrswege oder auch Denkmäler diskutiert. Beteiligung und Planung sind dabei eng miteinander verzahnt, um die Bürgerinnen und Bürger kontinuierlich in den Prozess einzubinden. Den Einwänden, Anregungen und Vorschlägen von Bürgerinnen und Bürgern weisen wir nämlich eine große Bedeutung zu. Keine der aufgezeigten Streckenführungen ist daher gesetzt. Sie stellen lediglich erste Ansätze für die weitere Planung und Diskussion dar.

Der Beteiligungsprozess ist bereits weit fortgeschritten. Bisher wurde allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geboten, digital an einer ersten Auftaktveranstaltung sowie an einer ersten digitalen Beteiligung teilzunehmen. Hier wurden die Bedürfnisse, Wünsche und Sorgen gesammelt, damit diese in die Vorplanung einfließen und berücksichtigt werden können. Für Anwohnende, betroffene Interessensgruppen sowie den Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Ortsbeiräte aus der Altstadt und Neustadt fanden zudem im Jahr 2022 Kick-off Themenwerkstätten und daran anschließend Themenwerkstätten statt, in denen themenspezifisch die Vorplanung zu den Streckenentwürfen vertieft wurde.

Aus dem Kreis der Teilnehmenden an den Themenwerkstätten wurde außerdem ein Interessenbeirat gewählt, der aktuell in mehreren Treffen die verschiedenen Aspekte aus den Themenwerkstätten weiter ausdiskutiert. Ziel ist es, dass der Interessenbeirat am Ende eine Vorzugsstrecke findet und ausdifferenziert, die möglichst vielen Bedürfnissen und Anforderungen gerecht wird.

Die sogenannte FNP-Trasse aus dem Flächennutzungsplan (FNP) von 2000 besteht, weil sie tatsächlich eine der möglichen Varianten ist. Die Tatsache, dass seit Jahrzehnten eine mögliche Routenführung im Flächennutzungsplan hinterlegt ist, kommt uns heutzutage immens zugute. Denn die FNP-Trasse erleichtert unsere gemeinsame Planung mit den Bürgerinnen und Bürgern ungemein, da schon frühzeitig die Weichen gestellt wurden, um eine Linie durch die Neustadt zu führen. Der Stadtrat hat diese Linie erweitert zu einem Untersuchungskorridor, innerhalb dessen wir in den Bürgerbeteiligungen geeignete Streckenverläufe prüfen.

 

Aktuell befinden wir uns im Ausbauprojekt 2 „Innenstadtring“ mitten in der Vorplanung und der Bürgerbeteiligung. Beide parallel ablaufenden Prozesse wollen wir im Jahr 2024 zu einem erfolgreichen Ende bringen. Dafür wird die Arbeit des Interessenbeirats fortgeführt und um eine zweite Online-Beteiligung ergänzt, an der alle interessierten Bürgerinnen und Bürger teilnehmen können. Hiermit wollen wir sicherstellen, dass auch die Interessen der breiten Öffentlichkeit weiter in den Prozess einbezogen werden. Ende 2024 soll damit vom Interessenbeirat eine Vorzugsstrecke präsentiert werden, die möglichst vielen Bedürfnissen der Mainzerinnen und Mainzer gerecht wird.

Mit Blick auf den konkreten Planungsprozess wollen wir außerdem in diesem Zeitraum eine gestalterische Lösung für den Schillerplatz finden und zahlreiche Gutachten weiter vorantreiben, die für die Festlegung einer Vorzugsstrecke wichtig sind. Darunter Gutachten zum Verkehr, zum Naturschutz und zu den Leitungstrassen.

Der Beteiligungsprozess zum Ausbau des Innenstadtrings ist zwar weit fortgeschritten, dennoch besteht weiterhin die Möglichkeit sich in die Planung einzubringen. Begleitend zum seit 12. Januar 2023 tagenden Interessenbeirat planen wir nämlich eine zweite digitale Beteiligung zu veranstalten, die voraussichtlich im Sommer 2024 stattfinden wird. An dieser Online-Beteiligung können erneut alle interessierten Bürgerinnen und Bürger teilnehmen, damit auch die Interessen der breiten Öffentlichkeit (und nicht nur der Teilnehmenden aus den Themenwerkstätten) weiter in den Prozess einbezogen werden.

Der Interessenbeirat, bestehend aus gewählten Vertreterinnen und Vertretern aus den Themenwerkstätten, wird die Ergebnisse der Online-Beteiligung berücksichtigen und in seine Entscheidung miteinfließen lassen. Damit wird sichergestellt, dass die vom Interessenbeirat am Ende präsentierte Vorzugsstrecke möglichst vielen Bedürfnissen gerecht wird.

Wir gehen davon aus, dass im Rahmen der Bürgerbeteiligung im vierten Quartal 2024 die Vorzugsvariante vorgeschlagen wird. Wir planen damit, dass uns der Planfeststellungsbeschluss hoffentlich noch im Jahr 2027 vorliegt. Daraufhin muss die Finanzierung geklärt werden, damit im Anschluss der Stadtrat den Bau final beschließen kann und wir mit dem Straßenbahnausbau loslegen können. Die Inbetriebnahme des Innenstadtrings visieren wir aktuell frühestens im Jahr 2029, eher zu Beginn des neuen Jahrzehnts an. Hierfür muss aber zunächst die Finanzierung des Ausbauprojekts geklärt und festgezurrt werden, sodass die genannten Jahreszahlen nicht als feste Größen gelten können.

Sowohl die FNP-Trasse aus dem Flächennutzungsplan (FNP) von 2000 sowie die drei von uns als technisch umsetzbar definierten Streckenabschnitte führen über die Ludwigstraße. Grund hierfür ist der bereits erwähnte Flächennutzungsplan, der eine zentrale Anbindung der Altstadt an die Neustadt über das Höfchen vorsieht. Eine Maßgabe, die auch Eingang in den Stadtratsbeschluss vom 3. Juni 2020 gefunden hat. Um dieser Anforderung gerecht zu werden, sehen alle Variantenideen eine Streckenführung über die Ludwigstraße vor. Nichtsdestotrotz werden wir sowohl die Planung der Binger Straße als auch den neuen Innenstadtring so gestalten, dass eine zukünftige zusätzliche Verbindung über die Große Bleiche möglich bleibt.

Bei der Gesamtbewertung der Strecke über die Ludwigsstraße haben wir auch einberechnet, dass diese durch Feste, wie die Johannesnacht oder Fastnacht, an 19 Tagen im Jahr gesperrt werden muss. Dieser Nachteil wird jedoch dadurch mehr als ausgeglichen, dass eine Route mit zentraler Erschließung der Altstadt entsteht. Die Haltestelle Höfchen ist schließlich nicht nur die zentrale Haltestelle der Altstadt, sondern auch nach dem Hauptbahnhof die zweitwichtigste Haltestelle im gesamten Netz. Mainz lebt auf seinen Plätzen und die Mainzer strömen auf die Plätze der Stadt. Dafür werden wir als Mainzer Mobilität auch in Zukunft verlässlich sorgen. Und wir kennen unsere Mainzerinnen und Mainzer und sind uns sicher, dass Sie Verständnis dafür haben werden, wenn aufgrund von zentralen Festen Umleitungen oder Schienenersatzverkehr eingerichtet werden müssen. In diesen Fällen werden wir bestmöglich für Entlastung sorgen.

Wir wissen, dass das Thema Verkehrsraumaufteilung ein emotionales Thema ist und die Unwissenheit belastend sein kann. Zum jetzigen Zeitpunkt befinden wir uns aber noch mitten in der Planung und der Bürgerbeteiligung, sodass der genaue Streckenverlauf und damit auch die Aufteilung des Verkehrsraums zwischen Autofahrenden, Fahrradfahrenden und zu Fußgehenden noch nicht feststeht. Sobald hierzu Klarheit besteht, werden wir selbstverständlich schnell und transparent kommunizieren.

FAQ zum Ausbauprojekt 3 – Anbindung Heiligkreuz-Viertel

Für das Ausbauprojekt 3 „Anbindung Heiligkreuz-Viertel“ begann im Februar 2023 die Vorplanungsphase, die bereits ab dem 30. März 2023 von mehreren Bürgerbeteiligungsformaten begleitet wurde. Den Anfang machte am 30. März eine einführende Online-Auftaktveranstaltung, die ebenso wie die erste Online-Beteiligung für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger offenstand. Bei der ersten Online-Beteiligung konnten Bürgerinnen und Bürger vom 19. April bis zum 18. Mai 2023 erste Hinweise einreichen, welche Orte im Untersuchungskorridor angebunden werden sollten und welche Gebiete für besonders schützenswert gehalten werden. Analoger ging es dann am 20. Juli 2023 für rund 300 Besucherinnen und Besucher am Themenmarkt zu. An verschiedenen Stationen wurden hier eine Vielzahl von Informationen zum Stand des Projekts und den Beteiligungsmöglichkeiten gegeben.

Aktuell befinden wir uns im Ausbauprojekt 3 „Anbindung Heiligkreuz-Viertel“ noch in der Vorplanungsphase sowie mitten in der begleitenden Bürgerbeteiligung. Im Jahr 2024 ist es unser Ziel, diesen Prozess mit den Bürgerinnen und Bürgern fortzusetzen. Wir starten in 2024 deshalb mit Themenwerkstätten, die vom 11.  bis 13. April stattfinden werden. Aus dieser Runde soll im Anschluss ein Interessenbeirat gegründet werden, der gemeinsam mit unseren Planerinnen und Planern Variantenideen konkretisiert und mögliche End- bzw. Wendestellen festlegt.

Mit dem Ausbauprojekt 3 „Anbindung Heiligkreuz-Viertel“ soll das seit 2017 entstehende Quartier Heiligkreuz-Viertel mit seinen rund 2.000 Wohnungen für ca. 6.000 Bürgerinnen und Bürger an die Mainzer Innenstadt angebunden werden. Hiervon erhoffen wir uns nicht nur einen zusätzlichen Attraktivitätsschub für das Heiligkreuz-Viertel, sondern auch weitere positive Effekte für die Menschen in der Oberstadt und von Weisenau, die ebenfalls von der neuen Trassenführung profitieren werden.

Die Gestaltung und den Verlauf dieser neuen Straßenbahnstrecke möchte die Stadt Mainz und die Mainzer Mobilität im Rahmen einer mehrstufigen Bürgerbeteiligung gemeinsam mit den Mainzer Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Interessengruppen erarbeiten.

Die Anmeldung zu den vom 11. bis 13. April 2024 stattfindenden Themenwerkstätten ist bereits abgeschlossen. Gerne können Sie sich aber unter zukunft@mainzer-mobilitaet.de melden und Ihr Interesse bekunden sowie Ihre Kontaktmöglichkeiten hinterlassen, um Infos über weitere Beteiligungsmöglichkeiten zu erhalten.

Wir können noch keine Aussage zum genauen Baubeginn treffen, da die Planung des Projekts noch ganz am Anfang steht. Die Genehmigungsphase beginnt erst, nachdem in den Jahren 2024 und 2025 eine Vorzugsvariante durch unsere Planerinnen und Planer unter Berücksichtigung der Eingaben aus der Bürgerbeteiligung erarbeitet wurde. Sobald uns der Planfeststellungsbeschluss vorliegt und die Finanzierung geklärt ist, könnte im Anschluss der Stadtrat den Ausbau final beschließen und wir können mit den Bauarbeiten loslegen. Die Länge der einzelnen Phasen hängt allerdings von verschiedenen äußeren Faktoren ab, darunter die Entscheidung darüber, welche denkbare Variante schlussendlich gebaut werden soll. Aus diesem Grund können wir zum jetzigen Zeitpunkt weder für den Baubeginn noch für die Inbetriebnahme einen konkreten Zeitpunkt nennen.

Leider ist es uns nicht möglich, die neue Straßenbahnstrecke direkt durch das neue Heiligkreuz-Viertel zu führen. Dies liegt erstens daran, dass eine Straßenbahnführung durch das Heiligkreuz-Viertel im Bebauungsplan nicht vorgesehen wurde. Grund Nummer zwei: Die aktuelle Straßenführung, Baum- und Gebäudeplatzierung sind nicht für eine leistungsfähige Straßenbahnstrecke geeignet. Es wären sehr große bauliche Anpassungen u. a. an den neu verlegten Ver- und Entsorgungsleitungen notwendig, die sich mit Blick auf die Wirtschaftlichkeit des Straßenbahnausbaus leider nicht auszahlen.

Mit dem Ausbauprojekt 3 „Anbindung Heiligkreuz-Viertel“ soll das seit 2017 entstehende Quartier Heiligkreuz-Viertel mit seinen rund 2.000 Wohnungen für ca. 6.000 Bürgerinnen und Bürger an die Mainzer Innenstadt angebunden werden. Hiervon erhoffen wir uns nicht nur einen zusätzlichen Attraktivitätsschub für das Heiligkreuz-Viertel, sondern auch weitere positive Effekte für die Menschen in der Oberstadt, in Hechtsheim-Ost und von Weisenau, die ebenfalls von der neuen Trassenführung profitieren werden.

In den genannten Stadtteilen ist es uns wichtig, so viele wichtige öffentliche Einrichtungen und Arbeitgeber wie möglich an die Straßenbahn anzubinden. Einen ersten Einblick in den Untersuchungskorridor, in dessen Rahmen die neue Straßenbahntrasse zukünftig verlaufen wird, erhalten Sie hier. Weitere Bereiche außerhalb dieses Korridors werden aktuell von uns nicht untersucht. Dies liegt erstens daran, dass uns für diese Gebiete aktuell kein Ausbauauftrag durch die Stadt Mainz vorliegt und zweitens, diese Gebiete kein vergleichbar hohes Fahrgastaufkommen aufweisen und teils bereits durch die S-Bahn erschlossen sind.

In Zukunft können wir uns als Mainzer Mobilität aber durchaus vorstellen, einen Straßenbahnausbau auch zu Zielen außerhalb des derzeitigen Korridors zu untersuchen, um eine gute Anbindung der Wohnorte und Arbeitsplätze mit dem ÖPNV zu gewährleisten. Bis dahin sind aber auch Sie als Bürgerin oder Bürger gefragt: Beteiligen Sie sich an der Trassenplanung innerhalb des Untersuchungskorridors. Gerne können Sie sich dafür unter zukunft@mainzer-mobilitaet.de melden und Ihr Interesse bekunden sowie Ihre Kontaktmöglichkeiten hinterlassen, um Infos über weitere Beteiligungsmöglichkeiten und eine Einladung zu den Themenwerkstätten zu erhalten.

Wir wissen, dass das Thema Kleingartenvereine verständlicherweise gerade für die Betroffenen ein emotionales Thema ist und die Unwissenheit, wie stark sie konkret vom Straßenbahnausbau betroffen sein werden, belastend sein kann. Zum jetzigen Zeitpunkt befinden wir uns aber noch mitten in der Planung und der Bürgerbeteiligung, sodass der genaue Streckenverlauf noch nicht feststeht. Sobald hierzu Klarheit besteht, werden wir selbstverständlich schnell und transparent kommunizieren. Wir können Sie aber jetzt zumindest schon zum Teil beruhigen: Sollte die Strecke Ihren Kleingarten berühren, werden sie angemessen entschädigt.

Wir wissen, dass das Thema Verkehrsraumaufteilung ein emotionales Thema ist und die Unwissenheit belastend sein kann. Zum jetzigen Zeitpunkt befinden wir uns aber noch mitten in der Planung und der Bürgerbeteiligung, sodass der genaue Streckenverlauf und damit auch die Aufteilung des Verkehrsraums zwischen Autofahrenden, Fahrradfahrenden und zu Fußgehenden noch nicht feststeht. Sobald hierzu Klarheit besteht, werden wir selbstverständlich schnell und transparent kommunizieren.